Falsche Verdächtigungen und Verleumdungen
Es gibt Internetseiten wie: Kybeline.com
Europäische Werte
Islam-deutschland.info
Pi-news.net
in denen ich in übelster Art und Weise verleumdet und beleidigt werde. Jeder wird sich fragen, warum diese Veröffentlichungen auf diesen Seiten immer noch stehen, wenn sie unrichtig sind, beleidigend und verleumderische Behauptungen beinhalten?
Die Antwort ist ganz einfach. Bei diesen Internetseiten handelt es sich um islamfeindliche Seiten, die von Neonazis betrieben werden. Die Betreiber fungieren unter falschen Namen und die Beiträge werden unter erfundenen Namen geschrieben.
Aus diesem Grunde ist es zivilrechtlich nicht möglich, die Betreiber und Verantwortlichen dieser Internetseiten zur Unterlassung in Anspruch zu nehmen. Selbst die Staatsanwaltschaften sind nicht in der Lage, diese Islamfeinde und Neonazis ausfindig zu machen und strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Um dies zu verdeutlichen nehme ich nachfolgend auf an mich bestehende Bescheide von einigen Staatsanwaltschaften Bezug.
Berlin, 29.01.2016
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